Volksverhetzer

Anfang September 2005 bekomme ich Post von der Polizeidirektion Dortmund. Eine Vorladung zu einer Anhörung. Irgendein scheinbar total widerwärtiger Mensch hat mich angezeigt, und nun soll ich dazu Angaben bei der Polizei machen. Angezeigt wurde ich wegen eines Gedichts auf meiner Webseite, welches sich in der Rubrik Humor befindet und den Titel „Der Asylbetrüger in Deutschland“ trägt. Man beschuldigt mich der Volksverhetzung.

So wirklich ernst kann und will ich die Angelegenheit zu dem Zeitpunkt dummerweise nicht nehmen, denn der Vorwurf der Volksverhetzung scheint mir mehr als nur lächerlich. Und so mache ich mich relativ entspannt auf den Weg zu meiner Anhörung, die mich zum Staatsschutz führt, was mich ein wenig irritiert und zum Nachdenken bringt.

Nachdem ich dort im Wartebereich Platz nehme, fallen mir gleich die ganzen Plakate, die überall aufgehängt sind, ins Auge. Darauf wird einem Hilfe beim Ausstieg aus der rechten Szene angeboten. Ich gerate ins Grübeln. Bin ich vielleicht eine Art Nazi und habe es bisher geleugnet? Ich schaue an mir herab und erschrecke. Ich trage eine braune Lederjacke. Wie kann ich nur? Ist diese Jacke nicht schon so etwas wie ein Beweis für meine Schuld? Ich schaue mich um, ob ich die Jacke irgendwo verstecken kann, doch es ist zu spät, die Tür geht auf und der Herr Polizist bittet mich herein.

Ich folge ihm in sein Büro und weiß, dass mich die Jacke längst verraten hat. Wie soll ich dem braunen Sumpf entkommen, wenn ich zu einem so wichtigen Termin eine braune Lederjacke trage? Ich schäme mich und fühle mich ertappt.

Der Herr Polizist macht einen netten Eindruck. Er schreibt einen Bericht und stellt einige Fragen, unter anderem, ob ich der rechten Szene angehöre. Trotz meiner Jacke habe ich noch immer das Gefühl, dieser Gruppe nicht anzugehören, und verneine, während ich mich frage, ob es so etwas wie die „Anonymen Neonazis“ gibt, denen ich mich anschließen kann. Ich kann den Gedanken allerdings nicht zu Ende führen, da mich der Herr Polizist bittet, seinen Bericht zu lesen und zu unterschreiben. Ich unterschreibe und werde aufgefordert, das Gedicht unverzüglich von meiner Webseite zu entfernen. Nachdem ich es versprochen habe, darf ich gehen.

Verwirrt und auch angewidert von mir selbst, dass ich jahrelang meine extremen Neigungen verleugnet habe, fahre ich schnell nach Hause, um dort alle Beweise (die Reichsfahnen, die SS-Mützen und die Poster und Fotos vom Führer), dass ich der rechten Szene angehöre, zu vernichten. Als ich in mein Zimmer komme, stelle ich mit Erstaunen fest, dass es dort gar keine Beweise gibt. Bin ich vielleicht doch kein Rechter? Ich bin vollends verwirrt und hänge meine braune Lederjacke sofort in die hinterste Ecke meines Kleiderschrankes. Ich muss nachdenken, gründlich nachdenken.

Einige Tage später denke ich immer noch nach, weiß allerdings nicht worüber, als ich Post von der Staatsanwaltschaft bekomme. Mir fällt gleich der beiliegende Zahlschein auf, und ich begreife langsam, dass ich ein echtes Problem habe.

Da ich meine braune Jacke schon seit Tagen nicht mehr anhatte und mich nicht als Volksverhetzer sehe, beschließe ich, erst mal einen Anwalt aufzusuchen, denn 250 € so zum Fenster rauszuwerfen war noch nie so mein Ding. Und würde ich so nicht eine Straftat zugeben, die ich in meinen Augen nie begangen habe? Eine ganz und gar unbefriedigende Situation für mich.
Mein Anwaltstermin verläuft alles andere als zufriedenstellend. Zwar ist der erste Anwalt, mit dem ich spreche nett und interessiert, aber da es sich nicht um sein Fachgebiet handelt, übergibt er den Fall einem Kollegen.
Als dieser sich mir vorstellt, habe ich sofort ein schlechtes Gefühl, denn dieser Fachanwalt findet den Streitwert von 250€ äußerst gering und die Kosten die mir entstünden, wenn er mich verträte, würden in keiner Relation dazu stehen. Meine Chancen sieht er bei 50:50, weshalb er mir rät, die 250 € zu akzeptieren. Da er erkennt, dass er einen armen Menschen vor sich hat, der sich wegen läppischer 250 € schon so anstellt, ist seine Kurzberatung für mich kostenlos. Vielen Dank.

Ich verstehe die Welt nicht mehr. 250 € Strafe wegen Volksverhetzung. Selbst Petra scheint der Meinung der Staatsanwaltschaft zu sein und ist irgendwie genervt von mir, da ich schon wieder in Schwierigkeiten stecke und diese in ihren Augen wohl nicht ernst genug nehme. Sie hatte schon immer wenig Verständnis für meine merkwürdige Webseite und ist anscheinend der Meinung, dass alles früher oder später so kommen musste. Ich bleibe anderer Meinung und will auch weiterhin nicht wahrhaben, dass ich ein solch schwerwiegendes Verbrechen begangen habe, und überlege, welche Möglichkeiten mir noch bleiben.
Die braune Lederjacke ist entsorgt, der Anwalt nicht willig, also unterschreibe ich das Antwortschreiben und erkläre mich bereit, die 250 € zu bezahlen.

Doch kaum habe ich das Schreiben verschickt, kommen mir wieder Zweifel, ob ich nicht doch darauf verzichten sollte, zu bezahlen und die öffentliche Klage in Kauf zu nehmen. So bezahle ich erst mal nicht und nehme mir, vor mich bei Gelegenheit mal zu erkundigen, was für Folgen das für mich haben könnte.

Noch bevor ich mich erkundige, was einem passieren kann, wenn man zwar ankündigt, zu bezahlen, es dann aber doch nicht macht, bekomme ich abermals Post von der Staatsanwaltschaft Dortmund.

So habe ich erst einmal ein wenig Zeit, mir zu überlegen, wie ich mich entscheiden werde und wen ich dazu noch befragen kann. Insgesamt eine äußerst unbefriedigende Situation, die mir weitere wertvolle Lebenszeit zu rauben droht.
Kurze Zeit später habe ich die Sache auch schon wieder verdrängt. Das ist natürlich unklug, denn ein erneuter Brief der Staatsanwaltschaft macht mir wieder klar, dass es sich bei mir um einen gedankenlosen Volksverhetzer handelt, der seine gerechte Strafe noch nicht bezahlt hat.

Natürlich lasse ich auch diese Frist verstreichen. Denn noch immer bin ich mir der Schwere meines Vergehens nicht bewusst. Kinderschänder kommen doch auch immer wieder auf Bewährung frei, was also soll mir passieren?

Am 28. März 2006 weiß ich mehr, denn plötzlich halte ich meinen Strafbefehl in den Händen.

Ich kann es nicht mehr leugnen. Ich bin nun per Gesetz ein Krimineller. Ein echter Volksverhetzer.
Da ich mittlerweile auch wieder zu den Arbeitslosen gehöre, lege ich selbstverständlich gegen die Höhe der Tagessätze Einspruch ein. Ein weiterer Anwalt, den ich wegen dieser Sache aufsuche, rät mir, es dabei zu belassen, da alles andere keine Aussicht auf Erfolg hat.

Während ich darüber nachdenke, ob ich nicht für 40 Tage ins Gefängnis gehen soll, um das Geld zu sparen, erhalte ich erneut Post.

Am nächsten Morgen rufe ich direkt beim Amtsgericht an, um nachzufragen, ob es nicht möglich ist, die Höhe der Tagessätze auch ohne Verhandlung festzusetzen, da so eine Verhandlung schließlich Geld kostet. Meine Frage wird sogleich verneint und mir erklärt, dass die Erfolgsaussichten des Einspruchs 50:50 wären. Ich denke kurz darüber nach, vorzuschlagen, einfach eine Münze zu werfen, aber irgendwas hält mich davon ab.

Am 19. Juni 2006 erscheine ich pünktlich vor Gericht. Leicht unpünktlich beginnt die Verhandlung. Im Zuschauersaal sitzt eine Schulklasse und endlich habe ich mein eigenes Publikum. Die Verhandlung vergeht wie im Fluge. Zunächst wird das Gedicht vorgelesen, was einige der Schülerinnen anscheinend amüsiert. Nur gut, dass die Richterin es nicht zur Kenntnis nimmt. Die Dame, die das Gedicht und die anderen Fakten vorträgt fordert nun eine Strafe von 40 Tagessätzen á 10€. Als Nächstes fragt mich die Richterin, ob ich nicht noch etwas zu sagen habe, da ich als Angeklagter das letzte Wort habe. Ich verzichte. Das Risiko erscheint mir zu hoch. Die würden mich sowieso nicht verstehen.
Und so spricht die Richterin ihr Urteil. 40 Tagessätze á 7,50€ + Verfahrenskosten. Ich, der Volksverhetzer, bin begeistert, verzichte aber darauf, zu applaudieren. Außerdem sagt die Richterin noch, dass ich ja mittlerweile eingesehen habe, dass ich einen Fehler begangen habe. Ehrlich gesagt habe ich es bis heute nicht eingesehen, doch das spielt keine Rolle.

Mein Erscheinen bei dieser Aufführung ist meiner Meinung nach völlig überflüssig, da ich nicht wirklich was zu sagen habe und die das sicherlich auch ohne mich so großartig hätten lösen können.
Hoffentlich hat wenigstens irgendwer aus der Schulklasse etwas gelernt an diesem Tag, denn sonst ist die ganze Show ja völlig sinnlos gewesen.

Am 26. Juli 2006 erhalte ich einen Brief von der Staatsanwaltschaft Dortmund.

Auch diesen Brief nehme ich zur Kenntnis und lege ihn zu den anderen Briefen, die mir meine Volksverhetzertätigkeit einbrachte. Meine braune Lederjacke hängt mittlerweile auch nicht mehr in der hintersten Ecke des Schrankes, und ich habe mich damit abgefunden, ein Volksverhetzer zu sein. Ich werde besagte Jacke in Zukunft wieder regelmäßig tragen. Die sind doch eh alle völlig verrückt. Und ich ein Schwerverbrecher. Doch das muss ich akzeptieren, da es ja Volkes Urteil war, welches mich als solchen verurteilte. Ich wüsste dennoch zu gern, im Namen welches Volkes das Urteil wirklich gefällt wurde.

Diese ganze Volksverarsche kostet mich schlappe 428,82 € und ist für mich ein weiterer Beweis dafür, dass die Rechtsprechung in diesem Lande äußerst merkwürdig ist. Aber Volksverhetzer sehen sowieso alles anders und kapieren meistens nichts. Und so werde ich – der dumme Volksverhetzer – vermutlich nie begreifen, was in den letzten Monaten, ausgelöst durch ein Gedicht, alles passiert ist. Vermutlich bin ich tatsächlich zu blöd für diese Welt.